Marken

Beinahe jedes beliebige Zeichen ist mittlerweile grundsätzlich eintragungsfähig, solange es für die entsprechenden Waren oder Dienstleistungsklassen nicht glatt beschreibend ist. So sind bspw. schon einzelne Buchstaben oder Farben als Marken eingetragen worden. Grundsätzlich können auch Verpackungen als dreidimensionale Marken, Düfte oder Musiksequenzen als Marken eingetragen werden. Scheiterte die Eintragung von Düften bislang in der Regel an der Voraussetzung der grafischen Darstellbarkeit, dürfte dies, jedenfalls für die Eintragung einer Unionsmarke (ehemals Gemeinschaftsmarke), ab dem 01.10.2017 kein Hinderungsgrund (mehr) sein. Denn mit der Novellierung des Gemeinschaftsmarkenrechts ist (ab dem 01.10.2017) eine grafische Darstellbarkeit nicht mehr erforderlich. Die Marke muss dann in einer Weise dargestellt werden, "dass die zuständigen Behörden und das Publikum den Gegenstand des dem Inhaber einer solchen Marke gewährten Schutzes klar und eindeutig bestimmen können." In welcher Weise dies geschieht ist grundsätzlich frei wählbar.

 

Die Schutzdauer von Marken beträgt 10 Jahre und kann beliebig oft verlängert werden. 

 

Bevor ein Zeichen als Marke angemeldet wird, sollte eine Recherche hinsichtlich der Verfügbarkeit des Zeichens erfolgen. 

 

Das Zeichen kann auch als Unionsmarke (bis 23.03.2016: Gemeinschaftsmarke) mit Geltung für die europäische Gemeinschaft angemeldet werden. Im Unterschied zum deutschen Markenrecht, nach dem ein Zeichen bspw. auch über eine entsprechende Verkehrsgeltung ohne Eintragung geschützt sein kann, sieht die Gemeinschaftsmarkenverordnung den Schutz eines Zeichens als Marke nur über die Eintragung vor. 

 

Schließlich kann auf internationaler Ebene auch eine IR-Marke angemeldet werden.