Verletzung von Schutzrechten

Insbesondere Händler haben häufig das Problem, nicht ohne erheblichen Zeit- und Kostenaufwand prüfen zu können, ob das eingekaufte Produkt Rechte Dritter wie bspw. Marken, Desings oder Patente verletzt. Häufig wird das Risiko abgemahnt zu werden bewusst in Kauf genommen oder man handelt in der Hoffnung "es wird schon alles gut gehen".

 

Liegt jedoch die Abmahnung auf dem Tisch, sieht man sich mit teils sehr hohen Schadensersatzsummen, mindestens aber hohen Abmahngebühren konfrontiert. Der Gang zum Rechtsanwalt ist dann, will man "noch retten, was zu retten ist", unumgänglich. 

 

Häufig wird von den Betroffenen vorgetragen, dass man von den bestehenden Schutzrechten nichts wusste. Leider ist dieser Umstand im Rahmen des Unterlassungsanspruchs völlig unerheblich, denn dieser besteht verschuldensunabhängig, d.h. also auch dann, wenn man keine Kenntnis über das Bestehen der gewerblichen Schutzrechte hatte.