Stand der Technik

Der Stand der Technik spielt im Patent- und Gebrauchsmusterrecht eine bedeutende Rolle. Denn nach ihm bemisst sich die Neuheit und die erfinderische Höhe einer technischen Entwicklung. Dabei umfasst der Stand der Technik alle Kenntnisse, die vor dem Tag der Anmeldung eines Patents- oder Gebrauchsmusters schriftlich oder mündlich, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. Im Rahmen der Neuheitsprüfung müssen dann allerdings alle Merkmale der technischen Entwicklung (wie sie in ihrem Patentanspruch beschrieben wird) in einem Dokument/Vorbenutzung enthalten sein. Anders liegt es bei der Beurteilung der erfinderischen Höhe der technischen Entwicklung. Hier wird auf den Stand der Technik mosaikmäßig zurückgegriffen und geprüft, ob sich aus ihm insgesamt die technische Entwicklung für einen Fachmann in naheliegender Weise ergibt.