Computerprogramm

Computerprogramme als solche sind urheberrechtlich geschützt, aber nicht patentfähig. Ein Computergrogramm kann erst dann patentrechtlichen Schutz erlangen, wenn es hilft ein technisches Problem zu lösen. Man spricht dann von computerimplementierten Erfindungen. Bei der Beurteilung der Frage, ob das Computerprogramm hilft ein technisches Problem zu lösen, ist die Erfindung in ihrer Gesamtheit zu betrachten. Bspw. kann die Patentfähigkeit zu bejahen sein, wenn mit Hilfe des Programms bestimmte Steuerungen von Maschinen erfolgen können und auf diese Weise ein in diesem Zusammenhang stets auftauchendes Problem gelöst wird.